Ökonomische, politische und kulturelle Determinanten des
Aufstiegs des Rechtspopulismus
Auf der Suche nach Klärungen des Verhältnisses von politischer Krise und
sozialem Protest verweisen Leisewitz/Reusch/Wiegel/Zander in ihrem Übersichtsartikel in Z 117 auf die Gefahr einer Spaltung von „kulturell-identitären“
und sozialen Konflikt und betonen demgegenüber deren strukturelle Verknüpfung: „Die sich um das Thema Migration gruppierenden Konflikte haben zwar
auch eine kulturelle Seite, sie richten sich aber zunehmend auch gegen kapitalistische Strukturen, die z. B. Rassismus begünstigen.“ (97) Schon bei Marx
finden wir den bekannten Hinweis auf die Lähmung der selbstständigen Arbeiterbewegung in den USA durch die parallele Existenz der Sklaverei: „Die
Arbeit in weißer Haut kann sich nicht dort emanzipieren, wo sie in schwarzer
Haut gebrandmarkt wird. Aber aus dem Tod der Sklaverei entsproß sofort ein
neu verjüngtes Leben.“ (MEW 23: 318).
Der Konnex von Konflikten um (Flüchtlings- und migrantische) Diskriminierung an kapitalistische Klassenstrukturen ist allerdings keineswegs unumstritten. Cornelia Koppetsch (2018) etwa benennt zwar die fehlende Adressierung
wachsender sozialer Ungleichheiten und ökonomischer Ausbeutung durch
linke Politik, verneint aber die Möglichkeit, dass die Wahl
recht(spopulistisch)er Parteien ein Ausdruck dieses Zusammenhangs sein
könnte, den sie als „Notwehr“-These abqualifiziert. Rechtspopulismus etwa
wie Fraser (2017) als Protest gegen ökonomische Ausbeutungs- und Ungleichheitsverhältnisse zu interpretieren, sei lediglich ein „wohlmeinender
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